Der größte Marsch in der Geschichte der Türkei

Derzeit marschieren tausende Menschen in der Türkei von Ankara nach Istanbul. Am Wochenende wird der Demonstrationszug an der Stadtgrenze der türkischen Metropole erwartet – just zu dem Zeitpunkt, an dem Erdoğan auf dem G20-Gipfel in Hamburg auftritt. Eine Analyse von Can Dündar

Als eine repressive rechtsgerichtete Regierung im Jahr 1960 Anstalten traf, die größte Oppositionspartei CHP zu verbieten und alle Demonstrationen untersagte, startete der damalige Parteichef eine großartige Aktion. Mit den Worten: „Ich gehe Geld abheben“ ging Ismet Inönü in Ankara aus dem Haus und machte sich zu Fuß ins Stadtzentrum auf. Binnen kurzem folgten ihm Tausende. Die „Aktion Geld-Abheben“ verwandelte sich unter den konsternierten Blicken der Polizei in eine große Demonstration. Wenige Monate darauf stürzte die Regierung.

Heute, 57 Jahre später, geht erneut ein CHP-Chef auf die Straße, weil eine repressive rechte Regierung seine Partei bedrängt. Dieses Mal marschiert er nicht zur Bank, sondern von Ankara nach Istanbul.Der 400-Kilometer-Marsch des 68-jährigen Kemal Kılıçdaroğlu könnte die größte Aktion in der Geschichte seiner Partei werden.

Als Kılıçdaroğlu 2010 den Parteivorsitz übernahm, gab man ihm den Beinamen „Gandhi Kemal“. Sein Aussehen erinnert an Mahatma Gandhi – doch seine Führungsqualitäten waren weit entfernt von denen seines indischen Kollegen. Kılıçdaroğlu entstammt der Verwaltung, er trieb eine Mitte-Rechts-Annäherung voran, hielt sich von der Straße fern und sperrte die Opposition im Parlament ein. Seine Partei gewann nie mehr als 25 Prozent der Stimmen. Damit wurde Erdoğan zum alternativlosen Staatschef.

Nach der Verhängung des Ausnahmezustands in der Türkei geriet die Justiz vollkommen unter Erdoğans Fuchtel. Die beiden Vorsitzenden und zehn Abgeordnete der HDP, der drittgrößten Partei in der Türkei, wurden verhaftet. Auch da noch scheute Kılıçdaroğlu davor zurück, sich mit der HDP zu solidarisieren. Ebenso blieb er den Wählern fern, die voller Zorn auf die Straße gingen, als man ihnen beim Volksentscheid ihre Nein-Stimmen stahl. Bald wurde überall Martin Niemöller zitiert: „Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“

Was den CHP-Chef nun auf die Straße trieb, hängt mit der Geschichte zusammen, die mich ins Gefängnis brachte. Als wir die geheimen Waffentransporte des türkischen Geheimdienstes nach Syrien enthüllt und mit Videoaufzeichnungen belegt hatten, klagte man mich an und forderte verschärfte lebenslängliche Haft. Es wurden 5 Jahre und 10 Monate. Später behauptete die Polizei, ein CHP-Abgeordneter habe mir das entscheidende Video zugesteckt. Einen Tag, ehe wir die Geschichte veröffentlichten, hatte ich mit dem Vize-Vorsitzenden der CHP telefoniert, Enis Berberoğlu. Die Polizei wertete meine Telefonprotokolle aus und leitete ein Verfahren gegen ihn ein. Mein Prozess wurde – unter Verletzung sämtlicher internationaler Rechtsnormen – wieder aufgenommen. Gemeinsam mit unserem Vertreter in Ankara, Erdem Gül, wurden wir in derselben Sache erneut angeklagt. Nun zusammen mit dem CHP-Abgeordneten Enis Berberoğlu. Am 14. Juni 2017 trennte das Gericht unser Verfahren ab und verurteilte Berberoğlu zu 25 Jahren Gefängnis wegen „Veröffentlichung von geheimzuhaltenden Dokumenten zwecks politischer und militärischer Spionage“. Berberoğlu wurde vom Fleck weg verhaftet und eingesperrt. Das war der Tropfen, der für Kılıçdaroğlu das Fass zum Überlaufen brachte. Denn die regierungsnahe Presse fing an zu behaupten, Berberoğlu habe das Video von Parteichef Kılıçdaroğlu erhalten. Ganz offensichtlich war nun die Reihe an ihm.

Man fragte sich, wie Kılıçdaroğlu reagieren würde. Wieder nur Kritik per Pressemitteilung oder eine Eingabe beim übergeordneten Gericht, dem längst niemand mehr vertraut? Oder würde er diesmal auf die Parteibasis hören, die forderte: Wir müssen etwas tun?Er tat etwas, das niemand von ihm erwartet hätte, und sagte: „Das ist unerträglich geworden. Es reicht!“ Er erklärte, er werde am 15. Juni vom Stadtplatz in Ankara einen Marsch nach Istanbul antreten. In der Hand nur ein Plakat, auf dem „Gerechtigkeit“ steht. „Wer will, kommt mit mir. Wenn sie es verbieten, sieht die ganze Welt den Skandal“, sagte er. Am nächsten Tag war man gespannt auf die Reaktion der Regierung. Nachts hatten Baumaschinen Barrikaden auf dem Platz errichtet. Als aber eine große Menge eintraf, sah die Gegenseite sich zum Rückzug gezwungen. Und Kılıçdaroğlu brach zu seinem 400-Kilometer-Marsch auf. 28 Tage soll er dauern und in Istanbul enden, vor dem Gefängnis Maltepe, in dem Berberoğlu einsitzt. Diese Aktion von „Gandhi Kemal“, die an den 400 km langen „Salzmarsch“ des indischen Freiheitskämpfers von 1930 erinnert, machte der schweigenden Opposition auf einen Schlag Beine. Die Menge wuchs Tag für Tag und erreichte bald die Zehntausend. Tagtäglich schlossen sich unterschiedliche Kreise der Gesellschaft, Vertreter anderer Parteien, oppositionelle Organisationen, zivilgesellschaftliche Verbände, Künstler, Schriftsteller dem Marsch an und solidarisierten sich. Bei der Regierung schrillten die Alarmglocken. Erdoğan erklärte, Gerechtigkeit könne man nicht auf der Straße finden, und sagte: „Wundern Sie sich nicht, wenn die Justiz Sie morgen vorlädt.“ Das war eine offene Drohung. Hinzu kamen die Provokationen von Regierungsanhängern, die vor den Konvoi des Marsches für Gerechtigkeit Mist kippten und Patronen auf die Straße legten. Doch das steigerte die Anzahl der Mitmarschierenden nur. Die CHP gab bekannt, in Istanbul würden 1 Million Menschen Kılıçdaroğlu begrüßen.

Für Erdoğan stand eine Entscheidung an. Entweder würde er die Marschierenden ungehindert ziehen lassen und wäre gezwungen, der größten gegen ihn gerichteten Aktion von seinem Palast aus zuzuschauen; oder er würde dem Marsch den Weg abschneiden und der ganzen Welt zeigen, dass in der Türkei sogar das Gehen verboten ist.

Interessant ist, dass der Termin, an dem Kılıçdaroğlu in Istanbul ankommen wird, mit Erdoğans Deutschlandbesuch zum G20-Gipfel zusammenfällt. Während Erdoğan in der Türkei die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit behindert, gerät er selbst in die Situation eines Staatschefs, der von Deutschland Rede- und Versammlungsfreiheit einfordert. Einmal mehr wird er seine Glaubwürdigkeit und sein Ansehen einbüßen. Doch er fürchtet, wenn er den Marsch nicht aufhält, würde seine Autorität erschüttert und der Weg für künftige Demonstrationen geebnet. Denn Kılıçdaroğlu hat erklärt, er werde den Marsch nicht nur bis Istanbul fortsetzen, sondern solange, bis Gerechtigkeit hergestellt ist. „Wir werden jetzt stets auf der Straße sein“, sagte er. Das ist nicht nur die Prüfung für Kılıçdaroğlus Führungsqualitäten, sondern zugleich eine Machtprobe für Erdoğan.

Der Sommer in der Türkei ist heiß. Und offenbar wird es noch heißer.


Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe


Veröffentlicht am 5. Juli 2017

Der Vorsitzende der CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, bei dem Gerechtigkeitsmarsch. Bildnachweis: ADEM ALTAN / AFP

Can Dündar

 

2018-02-14T10:25:32+00:00